eurodac

16. August 201511. Dezember 2020

Gemeint sind wir alle

Im Großraum Wien konnten Entomolog_innen die Borstige Dolchwespe (Scolia hirta hirta) zu Beginn der 1990er Jahre nur vereinzelt feststellen.

[Update 2015-09-01]
Die österreichische Innenministerin (Anm.: Name austauschbar) zeigt sich „nicht überrascht„. Sie spricht nicht über das Wetter, die Klimaerwärmung ihre Ursachen und Folgen. Ist auch nicht ihre Zuständigkeit. Sie spricht nicht über die von der Troika verursachten sozialen Katastrophen in Griechenland, die immer mehr Refugees in diesem Land schon wieder zur Flucht aus existenzbedrohlichen Umständen zwingt. Die Innenministerin spricht auch nicht über die imperialen Kriege im Nahen und Mittlern Osten, die desaströsen Folgen der Klimakatastrophe in der Sahelzone. Das wäre auch zu komplex für ein kleinkariertes Land.
Die ÖVP gelobte in den 1990er-Jahren den Staat wie ein Unternehmen zu führen. Was die ÖVP dabei verschwieg und wir heute erkennen: Der Staat sollte wie ein Unternehmen in den Bankrott geführt werden. Das überflüssige Kapital sucht schließlich Anlagemöglichkeiten.

Merksatz: Den Schulden auf der einen Seite, stehen immer die Gewinne auf der anderen Seite gegenüber. „Gemeint sind wir alle“ weiterlesen

2. Oktober 201411. Dezember 2020

Begegnungen in Riace

Kein Rassismus - No Razzismo. Aufdruck auf dem Riace Euro — Kein Rassismus – No Razzismo. Aufdruck auf dem Riace Euro

Eine der vielen europäischen Krisen stellt das Konstrukt der Immigrationskrise dar. Wenn Zehntausende auf dem Weg nach Europa sterben, ist die Krise keine Flüchtlingskrise, sondern, wie alle anderen Krisen, eine politische Krise.

Die Gründe für den lebensgefährlichen Weg nach Europa sind vermutlich so vielfältig, wie die Menschen, die ihn beschreiten. Die kausalen Gründe liegen in einem nach wie vor wirksamen nördlichen Kolonialismus, in ungehemmter Ausbeutung von Ressourcen mit unabsehbaren ökologischen Folgen, Wirtschaftsbeziehungen, die Not und Elend verstärken, Koalierungen mit korrupten Oligarchien und feudaler militärischer Durchsetzung geopolitischer Interessen. Die europäischen Eliten sind weder fähig, das Sterben an den EU-Grenzen zu beenden, noch besteht der Wille, diese gegenwärtige Form, die nur von Europäer_innen als sublime Fortsetzung einer imperialistischen „Tradition“ gelesen werden kann, zu beenden.

Zu groß sind die Vorteile für die Festung Europa, wenn dieses mordende Grenzregime aufrecht erhalten wird. Zu überzeugend sind die niedrigen Preise für landwirtschaftliche Erzeugnisse wie Gemüse und Obst, das von einem auf Illegalisierung von Menschen ausgelegtem Rechtssystem, die auf Grund der Schöpfung eines vollkommen entrechteten, im besten Fall informell tagelöhnerischen Subproletariats möglich werden. Menschen werden zur kapitalistischen Verschubmasse gemacht, deren Voraussetzung die Entsolidarisierung und ein ausgeblendetes Klassenbewusstsein sind.

Doch es geht auch anders. In Süditalien, das nach wie vor von den ökonomischen und sozialen Strukturen der Mafia dominiert wird, liegt das Dorf Riace in dem ein Entwurf für ein antirassistisches Europa ohne Fremdenhass skizziert wird, berichten europäische Medien.

Aber wie sehen das die Refugees von Riace? „Begegnungen in Riace“ weiterlesen

7. Januar 2013

Die Polizeistaatsspirale dreht sich immer schneller

Die Forderung der Wiener Refugees nach Löschung ihrer Fingerabdrücke geht uns alle an.
Nicht aus Überzeugung, Empathie oder caritativem Mitleid, sondern weil hier Fakten geschaffen und ein Commitment erzeugt werden, die sich immer stärker verselbständigende polizeilich-militärische Apparate benützen, um den totalen Überwachungsstaat durchzusetzen.

Das betrifft uns alle und beseitigt unseren demokratischen Rechtsstaat. Nicht erst morgen, sondern bereits heute.
„Die Polizeistaatsspirale dreht sich immer schneller“ weiterlesen