Am 19. November berichtete die OFFENSIVE gegen rechts.
Nach der heutigen Polizeivorbesprechung wurde die antifaschistische Kundgebung des KZ-Verband/Verband der Antifaschistinnen und Antifaschisten beim Denkmal für die Verfolgten der NS-Militärjustiz untersagt. Dort steht nun die Bühne der Nazis!
Wien: Gedenkkundgebung des KZ-Verbands von Polizei verboten um Deserteursdenkmal f. Rechtsextreme frei zu halten. Noch Fragen? #2111nazifrei
— WienTV (@WienTV) 21. November 2015
Heute war es so weit. Allerdings fand die Kundgebung der Rechtsextremen nicht am Denkmal statt, sondern das Denkmal für die Verfolgten der NS-Militärjustiz / Deserteur_innen-Denkmal wurde von den Rechten – wohl nicht zufällig – als Bühne für ihre Hetze gegen Verfolgte und Geflüchtete verwendet.
.@stopptrechte hat zur NPÖ recherchiert https://t.co/9TYRChzMpt #2111nazifrei — Mahriah (@Mahriah) 21. November 2015
Die Wiener Polizei untersagt nach dem WKR-Ball heuer bereits zum zweiten Mal antifaschistische Kundgebungen an antifaschistischen Gedenkorten. Sie hat auch kein Problem mit rechtsextremer Hetze und wenn auf Gedenkorten der Opfer des Nationalsozialismus Rechtsextreme herumtrampeln, wier hier berichtet wird:
#Deserteursdenkmal v rechter Kundgebung als Bühne genutzt, Polizei meint: widerspricht nicht Gesetzen #2111nazifreipic.twitter.com/ySQsuQAgpe
— offensivegegenrechts (@offensive_nowkr) 21. November 2015
Auch wenn die Reden der Rechtsextremen auf weiten Strecken wie aus Interviews der ÖVP-Innenministerin Mikl-Leitner abgelesen wirkten (Einschränkung von Asyl, Forderung nach einer Festung Europa), wurde deutlich, dass die politischen Zugeständnisse der regierenden Rechtskonservativen nicht das Ende der faschistisch-rassistischen Fahnenstange darstellen:
Auf der Demo der Rechten wurde das Lied „Zeit zu rebellieren“ von Annett gespielt – mehr zum Lied: https://t.co/pD2ZWidGKh #2111nazifrei
— Markus Sulzbacher (@msulzbacher) 21. November 2015
Falls es an dieser Darstellung Zweifel geben sollte, hier kann nachgehört werden, was heute in Wien, 70 Jahre nach Ende des Nazi-Terrors, wieder ermöglicht wird:
Rechtsextreme rufen bei Kundgebung auf, sich zu bewaffnen. Audiomitschnitt für @O94Nachrichten: https://t.co/GvwZnfB6Av#2111nazifrei#Wien
— Gerhard Kettler (@nochrichten) 21. November 2015
Kein Fußbreit den Nazis. Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen.