Corona-Krise und der Kampf gegen Energiearmut in der Region Spanien

Dolores, Aktivistin der anadalusischen Landarbeiter_innengewerkschaft SAT, die vergangenes Wochenende bei der Besetzung des Energieversorgungsunternehmens Endesa verhaftet wurde. Screenshot: Óscar Reina Gómez / twitter.com
Dolores, Aktivistin der anadalusischen Landarbeiter_innengewerkschaft SAT, die vergangenes Wochenende bei der Besetzung des Energieversorgungsunternehmens Endesa verhaftet wurde. Screenshot: Óscar Reina Gómez / twitter.com

Die Region Spanien wurde diesen Winter nicht nur von der Corona-Krise schwer getroffen, sondern auch von einem ungewöhnlich kalten Winter. Seit der sogenannten Wirtschaftskrise, die zu den monatelangen M-12-Protesten führte, ist die Kluft zwischen arm und reich unüberwindbar geworden. Die Zahl, der in die hoffnungslose Armut gedrängten Menschen, ist riesig. Die Covid-19-Pandemie hat die ohnehin schon für viele prekäre Lebenssituation noch einmal verschärft. Viele können sich die Lichtrechnung nicht mehr leisten. Der private Energiesektor dreht den Strom einfach ab. Im Madrider Stadtteil Cañada Real leben seit Monaten mehr als 7.000 Menschen ohne Strom. Die New York Times verglich die Zustände mit denen in einem bosnischen Elendslager für geflüchtete Menschen.

Menschen starben bereits an dieser kapitalistisch verursachten Energiearmut. Doch es regt sich auch Widerstand und Protest. Berichtet wird von Brandstiftungen und Farbanschlägen an Einrichtungen und Infrastruktur der großen spanischen Energieversorger. Die anadalusische Landarbeiter_innengewerkschaft SAT besetzte den Sitz des Energieunternehmens Endesa in Sevilla, dem größten Verursacher von Treibhausgasen in der Region Spanien. Ziel war es, die Vergesellschaftung der Energieunternehmen zu erreichen. Die Polizei reagierte mit Repression und im Fall der SAT-Aktivistin Dolores mit Folter. Óscar Reina Gómez, von dem hier schon die Rede war, machte diesen Fall am Wochenende öffentlich.

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Hi bei uebersmeer.org – In eigener Sache

Keine Grenzen, nirgendwo. Kraniche am Weg in sichere Winterquartiere. Hier: Im Anti-Nationalpark Neusiedler See (2020).
Keine Grenzen, nirgendwo. Kraniche am Weg in sichere Winterquartiere. Hier: Im Anti-Nationalpark Neusiedler See (2020).

Der lange ausgeklügelte, mit Bauplänenen aus den tiefsten Schichten des WWW ausgestattete und eben aus diesen Gründen nie angekündigte Umzug auf die .org-Domain ist beinahe geschafft. Btw ein Lockdown-Kollateral-Effekt.

Auch wenn es immer schwerer fällt, das Web als globalen, grenzenlos Raum zu nutzen und in ihm nach eigenen Vorstellungen hierarchielos zu leben, sind kleine Veränderungen immer noch möglich: Sich nationalistischen (Domain-)Politiken entziehen, beispielsweise, oder aber sich bei einer solidarischen Serverinfrastruktur einzumieten.

Was fehlt sind noch ein paar Privacy-Einstellungen, wie die lästigen Google Fonts los zu werden. Empfohlen sei an dieser Stelle das Firefox Addon noscript (alternativ Privacy Badger) zu installieren – oder besser noch das Tor Browser Bundle – und gstatic.com (fonts.gstatic.com) auf untrusted zu setzen. Damit wird das Nachladen der Schriften verhindert, spart Bandbreite und verhindert, dass Infos an Google gesendet werden, welche Seiten jemensch so besucht.

Analyse-Tools waren hier nie installiert. Serverseitig werden aber im Gegensatz zu früher keine IP-Adressen mehr gespeichert. Mit Ausnahme von einschlägigen Bots, davon sollten allerdings alle anderen gar nichts merken.

Have a nice day / night und bleibt gesund!

Extremismus und Irrationalität im EU-Parlament

"Müsste die Familie heute fliehen, würde die Reise an einem ungarischen Stacheldraht enden." Saša Stanišić. Quelle: Fotografie eines Fotos im Grenzhus Schlagsdorf. www.grenzhus.de
„Müsste die Familie heute fliehen, würde die Reise an einem ungarischen Stacheldraht enden.“ Saša Stanišić. Quelle: Fotografie eines Fotos im Grenzhus Schlagsdorf. www.grenzhus.de

Am 24. Oktober 2019 feierte der rassistische Extremismus in Europa wieder einen Erfolg. Das EU-Parlament verhinderte mit den Stimmen der ultrarechten und christlich-sozialen Fraktionen eine Resolution, die den Schiffen der Seenotretter_innen sichere Häfen – open Ports – und damit sowohl Menschen auf der Flucht als auch jenen, die sie vor dem Ertrinken retten, ein Mindestmaß an Sicherheit hätte garantieren sollen.

Erst im September passierte dieses Gremium mit großer Mehrheit eine Resolution, die die Verbrechen des Nationalsozialismus und den Kommunismus auf die gleiche Stufe stellt.

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Das Leben hat keinen Sinn, wenn wir nicht für andere kämpfen

In Erinnerung an Soumaila Sacko, Landarbeiter, Gewerkschaftsaktivist, Refugee.
Ermordet einen Tag nach der rechtsextremen Machtübernahme in Italien. Rest in Power!

Óscar Reina. Aktivist der Arbeiter_innengewerkschaft Andalusiens (Sindicato Andaluz de Trabajadores - SAT)
Óscar Reina. Aktivist der Arbeiter_innengewerkschaft Andalusiens (Sindicato Andaluz de Trabajadores – SAT)

Als wir Óscar Reina treffen, kommt er gerade von einer Besetzung der Biologischen Station im Nationalpark Doñana, wo zwei Genoss_innen gekündigt wurden. „Es hat sich gezeigt, wenn wir Direkte Aktionen durchführen, wenn wir kämpfen, erreichen wir unsere Ziele.“  Denn es sieht danach aus, dass die Compas wieder eingestellt werden, zeigt sich der Generalsekretär der andalusischen Gewerkschaft SAT (Sindicato Andaluz de Trabajadores – Andalusische Arbeiter_innen und Arbeitslosen-Gewerkschaft) zuversichtlich.

Das ist nur ein Beispiel von vielen Kämpfen der SAT, die ursprünglich als eine Gewerkschaft der landlosen Landarbeiter_innen gegründet wurde. Heute kämpfen zwischen 20.000 und 30.000 Aktivist_innen für ein „alternatives Gesellschaftssystem“. Die Überwindung des Kapitalismus mit friedlichen Mitteln, wie Óscar betont, ist nämlich das erklärte Ziel der Gewerkschafter_innen. Spektakuläre Enteignungen von zehn Einkaufswägen mit Schulsachen aus einer Carrefour -Filiale zu Schulbeginn gehören ebenso zum aktionistischen Repertoire wie Landbesetzungen. Die SAT greift damit auf die alte andalusische Tradition der Propaganda der Tat zurück. Denn die SAT erreicht damit viel Zustimmung und steigert ihre Sympathiewerte. Bei den Padrones, den Großgrundbesitzer_innen und der Politik einmal ausgenommen.

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Die Besetzung Die Heilige Erschienene Frau des Kampfes

Das Afro-Brasilianische Kulturzentrum Nossa Senhora Aparecida da Luta, Curitiba, 2003.
Das Afro-Brasilianische Kulturzentrum Nossa Senhora Aparecida da Luta, Curitiba, 2003.

Diana und Lina waren als Besetzer_innen dabei, als in Curitiba (Brasilien) 1988 der erste Squat eines ganzen Stadtteils statt fand. Diese zwei Jahre durchgehaltene Besetzung im Stadtteil Xapinhal war so erfolgreich, dass in den nächsten Jahren viele weitere Besetzungen folgten.

Diana und Lina wurden in einer christlichen Basisgemeinde politisiert. Aber kann die Enteignung von Landbesitz mit christlichen Werten vereinbar sein? Die christliche Befreiungstheologie, die sich stets auf die Seite der Armen stellte, entwendete den konservativen Eliten ihre Interpretation des Christentums und unterstützte Direkte Aktionen der Expropriation. Dem ewigen Leben im Himmel setzt die Befreiungstheologie das Prinzip der Solidarität und des sozialen Kampfes entgegen.

Diana und Lina erinnern als personifiziertes Gedächtnis, wie sie sich selbst beschreiben, an die bedeutende Rolle, die Frauen in diesem sozialen Kampf einnahmen. Sie berichten auch, wie dieser Kampf ums Wohnen organisiert wurde.

Mit diesem Beitrag soll nicht nur an diese historische Stadtteilbesetzung und an sozialrevolutionäre christliche Praxen erinnert werden. Ebenso werden Einblicke eröffnet, wie soziale Kämpfe im prä-digitalen Überwachungsstaat möglich wurden. In Zeiten totalitärer Demokratien finden sich wertvolle Anregungen für Offline-Organisierung und Kommunikation.

Den Zitaten folgen meist Audio-Mitschnitte des auf Brasilianisch geführten Gesprächs mit den beiden Besetzer_innen. Übersetzungen sind immer auch Eingriffe. Diese wurden so behutsam wie möglich vorgenommen. Um die Beiträge zu kontextualisieren, wurden Ergebnisse der Soziologin Celene Tonella, die intensiv zur Frage urbaner Kämpfe für die Stadt für Alle forschte, in den Text eingearbeitet.

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Elisabeth Eidenbenz und die Maternité in Elne

Die Maternité Suisse in Elne, vom nördlich vorbei laufenden Feldweg aus gesehen.
Die Maternité Suisse in Elne, vom nördlich vorbei laufenden Feldweg aus gesehen.

Nachdem die faschistischen Franco-Truppen das republikanische Spanien besiegt hatten und Hitler-Deutschland die jüdische Bevölkerung und Oppositionelle immer stärker verfolgte, wurde Europa zum Ort der größten europäischen Fluchtbewegungen. Menschen in Spanien wurden zur Flucht vor den Faschisten* Richtung Norden gezwungen und aus dem Norden und Osten mussten Menschen vor den deutschen Faschisten* Richtung Frankreich, Spanien, die Niederlande flüchten. Immer in der Hoffnung auf einen sicheren Ort oder auf ein Schiff, das Richtung Übersee ablegen würde.

Azucena Rubio, selbst als Kind von Geflüchteten im Lager von Argelès interniert und nach wie vor aktive libertäre Antifaschistin erzählt die beeindruckende Geschichte von Elisabeth Eidenbenz: „Elisabeth Eidenbenz und die Maternité in Elne“ weiterlesen

Koper / Capodistria: Der Hafen gehört uns – Luka je naša

Der Hafen von Koper. Die Beleuchtung der Kräne erhellen die Nacht bis weit ins Hinterland. Die Geräuschkulisse kann bis ans Ende der Stadt wahrgenommen werden.

Die Basisgewerkschaft der Kranfahrer_innen und Hafenarbeiter_innen in Koper hat 390 Mitglieder bei 840 Beschäftigten. Weitere 300 Arbeiter_innen sind bei gleicher Tätigkeit zu weit schlechteren Bedingungen bei Tochterunternehmen beschäftigt: "Es geht nicht um Prekarisierung, sondern um Versklavung", sagt der Syndikalist* Mladen Jovičič.
Die Basisgewerkschaft der Kranfahrer_innen und Hafenarbeiter_innen in Koper hat 390 Mitglieder bei 840 Beschäftigten. Weitere 300 Arbeiter_innen sind bei gleicher Tätigkeit zu weit schlechteren Bedingungen bei Tochterunternehmen beschäftigt: „Es geht nicht um Prekarisierung, sondern um Versklavung“, sagt der Syndikalist* Mladen Jovičič.

„Formuliertes Ziel der jugoslawischen Verfassung war es, die Partei abzuschaffen und den Staat absterben zu lassen. Die Vergesellschaftung der Betriebe war in Jugoslawien bereits Praxis“, schreibt Mara Puškarević in der neuen analyse & kritik (Nr. 618) über vermeintlich „unpolitische Proteste“ in drei Ländern des früheren Jugoslawiens: die Anti-Korruptionsproteste in Mazedonien, Proteste gegen den Ausverkauf Belgrads und die Bildungsproteste in Kroatien.
Ex-YU gerät wieder in den Fokus linker Debatten und Berichterstattung. Die Sommerausgabe der Wildcat (Nr. 100) thematisiert auf zwei Seiten den Juli-Streik der Hafenarbeiter_innen im slowenischen Koper gegen die drohende Privatisierung der Hafenbetriebsgesellschaft Luka Koper AG. In der Luka Koper AG bestimmen im Vorstand und im Aufsichtsrat Mitglieder einer anarchistischen Basisgewerkschaft (Sindikata žerjavistov pomorske dejavnosti v Luki Koper) bei der Bestellung der Geschäftsführung und deren Befugnissen mit. Eine Zerschlagung von Luka Koper, die nicht nur eine Bestrebung der neoliberalen Regierung darstellt, sondern auch auf der Agenda der Europäischen Union zu finden ist, stellt daher auch einen Anschlag auf die betrieblichen Mitbestimmungsmöglichkeiten der Hafen-Arbeiter_innen dar. „Koper / Capodistria: Der Hafen gehört uns – Luka je naša“ weiterlesen

Scharfe Schüsse an der Grenze

Ein Schrebergarten wie ein Staat: Willkommen hinterm Stacheldraht!
Ein Schrebergarten wie ein Staat: Willkommen hinterm Stacheldraht!

„Eine syrische Geflüchtete wurde von Grenzpolizei angeschossen, innerhalb des Schengen-Raums, an der slowakisch-ungarischen Grenze. Kaum Aufmerksamkeit. Keine Demonstrationen. Kein Aufschrei. Ein Vorfall von vielen. Empörung bleibt aus“, schreibt Anja Svobodovna in der Graswurzelrevolution 410 und befürchtet im weiteren eine „Normalisierung von menschenverachtender Politik“.

„Der beinahe tödliche Schuß eines Grenzgendarms auf einen unbewaffneten rumänischen Migranten ist eine Konsequenz dieser rassistischen Politik, und die öffentlichen Reaktionen auf diese Tat fügen sich nahtlos in den rassistischen Grundkonsens in diesem Land ein“, berichtet das Tatblatt Nr. plus 82.

Was war laut Tatblatt geschehen?

„Dieser Tage löste der Versuch einer zwanzig bis dreißigköpfigen Gruppe von RumänInnen, die grüne Grenze zwischen Kärnten und Italien zu überqueren, eine Menschenjagd sondergleichen aus. „Scharfe Schüsse an der Grenze“ weiterlesen

Freier Mensch, erinnere dich – Die Retirada und die Shoa in Frankreich

Retirada-Monument in Argelès-sur-Mer: “Ihr Unglück: Sie kämpften, um die Demokratie und die Republik gegen den spanischen Faschismus zu verteidigen. Freier Mensch, erinnere dich.”
Retirada-Monument in Argelès-sur-Mer: “Ihr Unglück: Sie kämpften, um die Demokratie und die Republik gegen den spanischen Faschismus zu verteidigen. Freier Mensch, erinnere dich.”

Die französischen Internierungslager im Südwesten von 1939 bis 1944

„Unsere Leute sind sehr unglücklich, weil ich wieder einmal am Ende meiner Hilfsmöglichkeiten bin.“ Friedel Bohny-Reiter, die als Krankenschwester für die Schweizerische Arbeitsgemeinschaft für kriegsgeschädigte Kinder (SAK) im französischen Internierungslager Rivesaltes im Einsatz ist, wird kurz vor der Schließung des Lagers Ende 1942 diesen deprimierenden Tagebucheintrag machen. In Ihrem „Journal de Rivesaltes“ schreibt sie viel über das tägliche Elend und die Verzweiflung, die Hoffnungslosigkeit und Entmutigung. Als die SS im Camp eingetroffen war, um die Zahl der Jüd_innen zu ermitteln, die deportiert werden könnten, vermerkt sie unaufgeregt: „Heute kamen schwarze Wägen ins Lager – Deutsche Kommission.“
Vielleicht war sie bloß vorsichtig in ihrer Wortwahl. Vielleicht war ihr auch schon zu Ohren gekommen, dass der neue Chef der SAK, die in der Schweizer Rotes Kreuz Kinderhilfe aufging, ein „Mann mit antisemitschen Gefühlen“ war, so beschreibt Eveline Hasler Oberst Hugo Remund in ihrem halbdokumentarischen Roman Mit dem letzten Schiff.

Aber hin und wieder wird Friedel Bohny-Reiter wütend, wenn sie zum Beispiel schreibt: „Manchmal überkommt mich eine ohnmächtige Wut auf die, die dieses Elend herbeigeführt hatten.“  Explizit politisch wird sie selten: „Wer gibt Menschen das Recht, über andere zu verfügen? Über die, die anders, vertrieben, ohne Papiere sind?“
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Die Arbeiter_innen der Union Sandalière – Eine solidarische Fluchterzählung aus den Pyrenäen

Die ehemalige Fabrik der Genossenschaft L'Union Sandalière im Pyrenäenort Saint-Laurent-de-Cerdans
Die ehemalige Fabrik der Genossenschaft L’Union Sandalière im Pyrenäenort Saint-Laurent-de-Cerdans

Am 26. Jänner 1939 fiel Barcelona. Spanien war faschistisch. Die Unterstützer_innen der Republik, vorwiegend Angehörige der starken anarchistischen Arbeiter_innen-Bewegung und verschiedener linker Parteien, mussten flüchten. Wenige Republikaner_innen versuchten den Fluchtweg über das Mittelmeer. In Alicante warteten madrilenische Kämpfer_innen auf die von Frankreich und Großbritanien versprochenen Schiffe. Ohne Nahrung, bei Kälte und Regen harrten sie drei Tage lang vergeblich aus. Stattdessen kamen italienische Kriegsschiffe und die Guardia Civil. Aus den Geflüchteten wurden Gefangene. „Die Arbeiter_innen der Union Sandalière – Eine solidarische Fluchterzählung aus den Pyrenäen“ weiterlesen